Governance-Erfahrungen: anschaulich – greifbar – nutzbar

Das Schweizer Staatssystem hat Besonderheiten, die es für Besucherinnen und Besucher aus aller Welt interessant machen:

• Föderalismus und Dezentralisierung: Auf drei staatlichen Ebenen erfüllen der Bund, die Kantone und Gemeinden öffentliche Aufgaben und erbringen Dienstleistungen auf hohem Niveau, oft in eigener Verantwortung, aber in enger Zusammenarbeit und Koordination und mit Finanzierungssystemen, die Ausgleich schaffen.
• Berücksichtigung von kultureller, sprachlicher und religiöser Diversität: Staatliche Entscheidungsmechanismen, Institutionen und Verfahren lassen Raum für die Mitwirkung und Berücksichtigung der Positionen verschiedener sprachlicher Gruppen und unterschiedlicher politischer Couleur.
• direktdemokratische Instrumente: Verfassungsinitiative, Gesetzes- und Verwaltungsreferenden geben der Bevölkerung die Möglichkeit der direkten Mitsprache in vielen Entscheidungen;
• Powersharing, Konsensorientierung und Konkordanz: Die Regierungen folgen einer Strategie der Einbindung politischer Mehr- und Minderheiten in die Regierungsverantwortung (Konkordanz), und die Entscheidungsprozesse fördern die Konsensorientierung in der Politik, auf Ebene von Bund, Kantonen und Gemeinden

Als Politzentrum der Schweiz können die Mitglieder der Hauptstadtregion zu vielen Themen konkrete Anschauung und praktische Einsichten in komplexe Zusammenhänge bieten:

• Wie gehen die kantonalen und kommunalen Behörden mit den immer neuen Herausforderungen in der Steuerung, Organisation und Finanzierung von öffentlichen Aufgaben und Dienstleistungen um, zum Beispiel in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung, Energie, öffentlicher Verkehr, Bau und Unterhalt von öffentlicher Infrastruktur, Bildung und Erziehung, Raumplanung, Umwelt- und Landschaftsschutz, Wirtschaftsförderung, Tourismusförderung, öffentliche Sicherheit, Sozialhilfe, Migration und Integration?
• Wie werden die politischen Entscheidungsprozesse organisiert, etwa in zweisprachigen Kantonen und Gemeinden? Wie bringen sich zivilgesellschaftliche Gruppen in politische Prozesse ein?
• Wie arbeiten die verschiedenen staatlichen Ebenen zusammen? Wie ist der Finanzausgleich zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden organisiert? Wie funktioniert die Aufsicht über Gemeinden und Kantone?
• Wie wird Verantwortlichkeit („accountability“) hergestellt und Macht kontrolliert?
• Wie wird mit Interessenkonflikten zum Beispiel im Zusammenhang mit grossen Infrastrukturprojekten umgegangen? Wie wird die betroffene Bevölkerung konsultiert? Wie werden konstruktive Lösungen gesucht und Konflikte bearbeitet?
• Wie funktionieren Wahlen und die direktdemokratischen Instrumente auf den verschiedenen Ebenen?