Besuch aus Serbien zur direkten Demokratie

Direkte Demokratie in der Schweiz – Wie sieht das in der Praxis aus? Diese Frage stellt eine Delegation aus Serbien einer Reihe von Expertinnen und Experten von Schweizer Institutionen und Organisationen auf ihrem Besuch vom 17- 21. Juni in Bern und Biel. Unter der Leitung von Saša Mogi?, Assistant Minister im serbischen Ministerium für öffentliche Verwaltung und lokale Selbstregierung interessieren sich die Besucherinnen und Besucher aus dem Ministerium wie auch von der Ständigen Konferenz der serbischen Gemeinden für die Schweizer Erfahrungen vor allem auch im Hinblick auf die geplante Einführung von direktdemokratischen Instrumenten in Serbien . Das Besuchsprogramm ermöglicht eine Auseinandersetzung mit verschiedenen Aspekten der direkten Demokratie auf Bundesebene wie auch auf kantonaler und kommunaler Ebene.


Eine hochrangige Delegation aus Laos besucht die Hauptstadtregion

Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit des EDA heisst PolitExchange (das Kompetenzzentrum für Governance-Studienreisen der Hauptstadtregion Schweiz) vom 5. bis 9. September 2018 eine hochrangige Delegation aus Laos für einen kurzen Besuch in Bern willkommen. Die Gruppe wird angeführt vom Vizeminister für Planung und Investition, Dr. Kikeo Chanthaboury. Die Besucherinnen und Besucher interessieren sich für das Schweizer Politsystem und das Zusammenspiel der nationalen, kantonalen und kommunalen Verwaltungsebenen in Planung und Finanzierung öffentlicher Aufgaben. Auch die verschiedenen Formen politischer Partizipation und die Organisation zivilgesellschaftlicher Interessen in der Schweiz soll der Besuch thematisieren. Dazu kommt ein Austausch mit den Schweizer Behörden zu den ersten Erfahrungen mit der Umsetzung der internationalen Agenda 2030, welche eine nachhaltige Entwicklung anstrebt.   

Das Besuchsprogramm sieht neben Gesprächen mit den Bundesbehörden im EDA und im EFD einen Besuch in der Gemeinde Köniz, beim Grossen Rat des Kantons Bern und im Bundesparlament und einen Ausflug in die Bielerseeregion vor. An der Fête de vin in La Neuveville bekommt die Delegation einen Eindruck vom Engagement der Zivilgesellschaft und den Beziehungen zwischen Bürgerinnen und Bürgern und lokalen Behörden in der Schweiz.


Parlamentarierinnen aus Peshawar

Die acht Parlamentarierinnen aus Peshawar (Provinz Khyber Pakthunkhwa, Pakistan) sind wieder abgereist, nach acht intensiven Tagen voll von lebendigen Diskussionen. Sie zeigten allesamt ein grosses Interesse und waren beeindruckt von der konsensorientierten Art und Weise, wie Parlamente in der Schweiz arbeiten und wie die Schweizer Politik verschiedene Meinungen und Interessen zu berücksichtigen sucht und Kompromisse erreicht. Sie stellten den Expertinnen und Experten aus der Hauptstadtregion zahlreiche Fragen, die nicht immer einfach zu beantworten waren. Zum Beispiel: Warum ist der Anteil der Frauen in den Schweizer Parlamenten weit von der Parität entfernt und der Trend rückläufig?

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Ankündigung: Parlamentarierinnen aus Pakistan

Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit des EDA heisst PolitExchange eine Gruppe von 8 Parlamentarierinnen aus Pakistan willkommen. Die Parlamentarierinnen gehören zum Women Parliamentary Caucus der Parlamentarischen Versammlung der Provinz Khyber Pakhtunkhwa. Zusammen mit UN Women unterstützt die Schweiz die Arbeit dieser Gruppe, mit dem Ziel, die Frauen in der Provinzpolitik zu stärken und die Gesetzgebung der Provinz so zu beeinflussen, dass sie geschlechtsrelevante Themen, im Besonderen die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen regelt.

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Delegation aus Bulgarien

Von 27. März bis 1. April besuchte eine Delegation aus Bulgarien die Schweiz um sich mit Partizipationsprozessen im Kontext konfliktreicher Projekte auseinander zu setzen.
Die Delegation war aus Mitgliedern der Administration des Ministerrates, des Ministeriums für Umwelt und Wasser, der Waldbehörde, der Strassen- und Infrastruktur Agentur, dem Ministerium für regionale Entwicklung, der Stadt Sofia, des Bulgarischen Gemeindeverbandes und des Schweizer Büros Erweiterungsbeitrag in Sofia.

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Delegation aus Libyen

Vom 25. bis 31 März wird eine Delegation aus Libyen die Schweiz besuchen. Der Besuch findet im Rahmen eines Projektes von Peaceful Change initiative (PCi) statt, welches sich zum Ziel setzt, Partnerschaften zwischen Lokalbehörden und Gruppen der Zivilgesellschaft aufzubauen um damit Konflikte zu reduzieren und sozialen Frieden zu fördern. Das Projekt von PCi wird durch das Vereinigte Königreich, die Schweizer Eidgenossenschaft und die Europäische Union finanziert.

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Eine albanische Delegation

Mit der konzeptionellen und organisatorischen Unterstützung von PolitExchange besuchte eine albanische Delegation vom 5. – 9. Februar 2017 die Schweiz, unter der Leitung des Staatsministers für lokale Angelegenheiten, Herrn Bledar Cuçi. Helvetas Swiss Intercooperation und die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit des EDA hatten die Delegation für einen kurzen, aber substantiellen Austausch zu Themen der Dezentralisierung und der Korruptionsbekämpfung eingeladen, im Zusammenhang mit der Schweizer Unterstützung für Albanien in diesen Bereichen.

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