Beispiel „Dezentralisierung“

Besucherdelegation: hochrangige Beamte der Institutionen eines Landes, die für strategische und operative Entscheide im Zusammenhang mit der Dezentralisierung zuständig sind; Vertreter/innen von Regionen und Gemeinden

Ziel der Studienreise: Kennenlernen eines funktionierenden dezentralisierten Systems (Rollen und Aufgabenteilung zwischen Zentrale und dezentralen Einheiten, finanzieller Ausgleich, Rechtsschutz und Aufsicht, Zusammenarbeit), Reflexion über Herausforderungen und Lösungsansätze.

Programmübersicht

Tag 1: Einführung ins politische System der Schweiz

• Offizieller Empfang der Delegation
• Einführung durch Experten (gemäss spezifischen Interessen der Delegation): Institutionen, politische Prozesse und Prinzipien des föderalen und dezentralen Schweizer Systems (wie Kompromiss- und Konsensorientierung, Subsidiarität, fiskalische Äquivalenz etc)
• Tour de Berne mit Fokus auf erlebbare Governance (die politischen Institutionen von Bund, Kanton, Stadt, mit Erklärungen zur dreistufigen Organisation der Schweiz)

Tag 2: Gemeinden und ihre Aufgaben: Besuch und Augenschein bei einer städtischen Gemeinde der Hauptstadtregion Schweiz

• Präsentationen der Gemeindebehörden, mit Diskussion: Welche Aufgaben hat eine Gemeinde? Wie finanziert sie ihre Aufgaben? Wer trifft Entscheide, und in welchen Verfahren? Mitsprachemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger? Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden? Herausforderungen?
• Besuch der Gemeindeverwaltung und/oder einer Gemeindeinstitution: Wie sieht die Aufgabenerfüllung in einem konkreten Aufgabengebiet aus, z.B. bei der Wasserversorgung, Abfallentsorgung, Feuerwehr? Wie lagert die Gemeinde Aufgaben an Private aus (Public-Private-Partnership)?

Tag 3: Die Rolle der Kantone

• Präsentation von und Diskussion mit den kantonalen Behörden der Hauptstadtregion Schweiz, die für die Aufsicht über die Gemeinden zuständig sind.
• Präsentation von und Diskussion mit den kantonalen Finanzbehörden, die für den Finanzausgleich zwischen den Gemeinden zuständig sind: verschiedene Formen des Finanzausgleichs, Herausforderungen

Tag 4: Gemeinden und ihre Aufgaben: Besuch und Augenschein bei einer ländlichen Gemeinde der Hauptstadtregion Schweiz (Programm analog Tag 2)

Tag 5: Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden

• Präsentation von und Diskussion mit dem kantonalen Verband der Gemeinden in der Hauptstadtregion Schweiz: Lobbyarbeit für die Gemeinden gegenüber kantonaler Gesetzgebung und Verwaltung, Unterstützung der Gemeinden in ihrer Arbeit
• Besuch bei einer Regionalkonferenz, Präsentation und Diskussion

Tag 6: Gemeinsame Reflexion

• Was hat die Besuchsdelegation überrascht? Offene Fragen?
• Welche Erkenntnisse nehmen die einzelnen Besucherinnen und Besucher mit nach Hause?
• Wie lassen sich die Erkenntnisse im eigenen Kontext nutzen?