Beispiel „Integration von Minderheiten“

Besucherdelegation: Vertreter bewaffneter Gruppen und politischer Parteien, die sich auf einen Verfassungsprozess vorbereiten. Als Anregung für den Verfassungsprozess möchte sich die Delegation mit verschiedenen Ansätzen zur Integration von Minderheiten auseinandersetzen. Dabei interessiert sie sich speziell für den Föderalismus und andere Ansätze des power-sharing.

Ziel: Kennenlernen des Umgangs der Schweiz mit ihrer kulturellen und sprachlichen Diversität, insbesondere des Schweizer Föderalismus, Einordnung der Schweizer Erfahrung im internationalen Kontext. Gleichzeitig soll der Studienbesuch auch zur Vertrauensbildung zwischen den Teilnehmenden der Delegation genutzt werden und eine Plattform bieten, dass diese in einem neutralen Umfeld über ihren zukünftigen Verfassungsprozess und mögliche Lösungsansätze diskutieren können.

Programmübersicht

Tag 1: Einführung ins politische System der Schweiz

• Offizieller Empfang der Delegation
• Präsentation durch Experten und Diskussion: Diversität in der Schweiz, kurzer Einblick in die Geschichte, Föderalismus in der Schweiz und Diversität, die politischen Institutionen und das Wahlsystem auf den verschiedenen Staatsebenen und der Einbezug von Minderheiten, Umgang mit der Mehrsprachigkeit, Umgang mit Diversität durch Migration
• Kombination von Sightseeing und Veranschaulichung, zum Beispiel in der Form einer Stadtführung

Tag 2: Das föderale System der Schweiz, Bund und Kantone, Kompetenzverteilung, Ressourcen, Finanzausgleich

• Treffen mit Parlamentariern des National- und Ständerats
• Besichtigung des Parlaments: Die Architektur des Bundeshauses als Ausdruck der Diversität der Schweiz, mit anschliessendem Mittagessen
• Besuch bei der Konferenz der Kantone, die Rolle der Kantone im Schweizer Staatssystem, Finanzausgleich zwischen den Kantonen
• Offizielles Abendessen

Tag 3: Mehrsprachigkeit und Erziehung, Zeit für interne Diskussion und Reflektion

• Besuch einer mehrsprachigen Kantons, Diskussion mit dem Verantwortlichen für Kultur und Erziehung, Zuständigkeiten im Bereich Erziehung, Umgang mit der Mehrsprachigkeit
• Besuch einer Primarschule in einer mehrsprachigen Gemeinde
• Gelegenheit zum internen Austausch und zur Reflektion

Tag 4: Armee, Polizei und kulturelle Vielfalt,

• Input zur Kompetenzverteilung im Sicherheitsbereich, Föderalismus und Verteidigung, Organisation der Schweizer Armee, Oberaufsicht des Parlaments
• Kompetenzverteilung und Organisation der Polizei, Besuch einer kantonalen Polizei

Tag 5: Konfliktprävention im föderalen System: Mitbestimmung, Konsultation, Interessensausgleich

• Treffen mit der Bundeskanzlei, Elemente der Konsensorientierten Demokratie, Einführung in die Instrumente der direkten Demokratie,
• Treffen mit Vertretern eines Initiativkomitees und Vertretern der Verwaltung
• Besuch einer Gemeindeverwaltung, Diskussion über Konsultation/Mitwirkung der Bevölkerung, Formen des Interessensausgleichs

Tag 6: Konfliktlösung im föderalen System anhand der Gründung des Kantons Jura,

• Treffen in Bern mit Vertretern des Kantons Bern und des Berner Juras (der Jurakonflikt aus Berner Sicht)
• Reise in den Kanton Jura, Treffen mit Vertretern des Kanton Juras (Der Jurakonflikt aus Sicht des heutigen Kantons Jura, die Gründung des Kantons Jura als Konfliktlösungsmodell?)
• Auf der Rückreise, Zwischenstopp in Moutier: Die Jurafrage geht weiter.

Tag 7: Zeit für interne Diskussion und Reflektion,

Tag 8: Das Schweizer System im Kontext, Ansätze anderer multikultureller Länder, Erfahrungen mit Verfassungsprozessen

Tag 9: Reflektion und Diskussion